Nachtrag:

Zu der am Wochenende vermeldeten “Klage” gegen Ironsport gibt es jetzt schon mehr oder weniger volle Entwarnung: Der Betreiber der Webseite hat sich mit einem Anwalt zusammengesetzt, welcher die gegen Ironsport gerichteten Vorwürfe mehr als gründlich zurückgewiesen hat, (http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html)wie hier nachzulesen ist. Dabei konnten der klagenden Firma bzw. deren Anwalt sogar einige (rechtlich bedeutsame) Formfehler angehängt werden, was der Anwalt von Ironsport zu hübsch süffisanten Formulierungen nutzte. In der Sache selber bestätigt der Anwalt von Ironsport die von uns am Wochenende in unserem Newsposting (laienhaft) geäußerte Rechtsauffassung …

… Denn erstens gilt das Markenrecht nur für den Geschäftsverkehr von Firmen untereinander, zweitens hat der Foren-Betreiber den betreffenden Markennamen gar nicht selber benutzt und drittens haftet der Foreninhaber für illegale Postings und Handlungen der Forenteilnehmer wenn dann erst ab Kenntnisnahme. Insbesondere letzterer Punkt dürfte relevant sein, dieser legt nämlich klar, dass Foren-Betreiber nicht einfach so mit Abmahnungen überzogen werden können für die Sachen, welche die Foren-User alles so anstellen. Es ist derzeit allgemeine Rechtspraxis, zuerst dem Foren-Betreiber eine Aufforderung zukommen zu lassen, den Rechtsverstoß zu unterbinden, erst nach dieser “Kenntnisnahme” könnte dieser dann rechtlich belangt werden – wenn er denn der Aufforderung nicht nachkommt …

… Weil die klagende Seite eine sehr seltsame Rechtsauffassung an den Tag legte, das ganze noch mit erhöhten Anwaltskosten sowie einer bisher in der Vergütungsverordnung unbekannten “Einigungsgebühr” belegen wollte, droht der klagenden Seite nun ihrerseits eine Gegenklage (samt sogar Anzeige bei der Rechtsanwaltskammer!), falls diese nicht ihre Forderungen zurückzieht. dass der Anwalt von Ironsport seinerseits nun ebenfalls eine Kostennote an die klagende Seite geschickt hat, welche durch den überhöhten Klagewert zum einen recht nett in der Höhe ausfällt und zum anderen aller Wahrscheinlichkeit durch die klagende Seite auch zu begleichen sein wird, gibt dem ganzen noch eine kleine Spur von Ironie, auch wenn der Betreiber von Ironsport von diesem Geld nichts sehen wird und insgesamt gesehen nur seine Zeit verschwendet wurde.

Daran anschließend ist im übrigen die Arbeit an einem Petitions-Wiki (http://wiki.geekspot.de) erwähnenswert, welches sich das Ziel gesetzt hat, mit einer Petition an den Deutschen Bundestag diesen davon zu überzeugen, dass Betreiber, Hoster oder Nutzer von Internet-Angeboten zukünftig besser vor unlauteren Abmahnungen und den damit einhergehenden Kosten geschützt werden sollen. Zu diesem Zweck soll eine entsprechende Petition erarbeitet werden, welche dann von möglichst vielen Usern gleichzeitig an den Deutschen Bundestag geschickt werden soll. Derzeit arbeitet man natürlich erst noch an der Petition selber, hilfreich wären hier vor allem Eingaben von Fallbeispielen aus der Vergangenheit.

Quelle: 3Dcenter.de

Quelle: www.heise.de
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt, ja richtig gelesen, BENUTZERNAME

Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschätzten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschätzten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.

Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar.

mehr unter:
Ironsport wurde auf € 100.000 verklagt
www.ironsport.de

für mich stellt sich nun die Frage, wer wird den in einen solchen Fall verklagt ? Betreiber oder User ?

Mehr zum Markenrecht:
www.markencheck.de
www.dpinfo.dpma.de

News / Quelle von www.depechemode.de
Depeche Mode haben ihre erste Studio-Session erfolgreich beendet und machen gerade eine Pause. Die zweite Session soll im April beginnen.

Bis dahin haben Martin Gore und Dave Gahan Zeit, weitere Songs zu schreiben. Nach einer dritten Session im Sommer könnte(!) im Oktober das neue Album erscheinen, bevor des Ende des Jahres eine Welt-Tournee beginnt, die die Band Anfang 2006 auch nach Deutschland führt.

Des Weiteren geben Depeche, am Donnerstag, den 16. Juni, auf einer Pressekonferenz in der Düsseldorfer LTU-Arena die Termine für die kommende Welt-Tour bekannt.

News / Quelle von www.depechemode.de